Vorstand des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal begrüßt die deutliche Stärkung der Bundesgartenschau 2029 durch das Land Rheinland-Pfalz
Der Vorstand des Zweckverbandes begrüßt ausdrücklich das Signal der Landesregierung Rheinland-Pfalz, die BUGA 2029 mit einer deutlich erhöhten Landesförderung zu unterstützen. Das Land möchte das insgesamt zur Verfügung stehende Budget der Bundesgartenschau um 20 Millionen Euro erhöhen, von bislang 108 Millionen Euro auf 128 Millionen Euro. Damit ist Rheinland-Pfalz bereit, statt der bislang budgetierten Summe von 48,6 Millionen nun 68,6 Millionen Euro in dieses wichtige Projekt zur weiteren Entwicklung der Welterberegion zu investieren. Dies hat Staatssekretärin Simone Schneider als BUGA-Beauftragte der Landesregierung in der Aufsichtsratssitzung bekannt gegeben, nachdem der Ministerrat diese Entscheidung am Vormittag des 02.07.2024 getroffen hat.
Im Rahmen der Sitzung wurden sowohl der aktuelle Sachstand der Planungen als auch die Finanzausstattung der BUGA 2029 vor dem Hintergrund der in den vergangenen Jahren veränderten Rahmenbedingungen, beispielsweise eine erhebliche Steigerung von Baukosten und Auswirkungen der Inflation, diskutiert. In einem ersten Pressegespräch erläuterte Landrat Volker Boch, Verbandsvorsteher des Zweckverbandes, stellvertretend für den gesamten Vorstand, dass alle Träger von Bauprojekten die Entwicklungen von Kosten in der jüngeren Vergangenheit deutlich zu spüren bekommen, ob im privaten, gewerblichen oder öffentlichen Bausektor. Dies bekräftigte der Vorstand in der Vorstandssitzung am 04.07.2024 ebenso und begrüßte das deutliche Signal der Landesregierung Rheinland-Pfalz und das ebenfalls klare Votum des Aufsichtsrates der BUGA 2029, die entstehenden Kosten entsprechend des zur Verfügung stehenden Finanzrahmens zu prüfen und die Konzeption der dezentralen Bundesgartenschau anzupassen. Der Vorstand nahm in seiner Sitzung erfreut auf, dass die Planungen zur Umsetzung des Großprojektes im Zeitplan sind.
„Die Geschäftsführung der BUGA 2029 gGmbH wird in den kommenden Wochen die aktuellen Planungen fortschreiben und weiterentwickeln“, erklärt der Vorstand, „dies ist wichtig und richtig, um eine konkrete und belastbare Grundlage zu haben.“ Ziel ist es, eine nachhaltige, dezentrale und für die Region insgesamt positive Bundesgartenschau im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel umzusetzen.
Weiter erklärt der Vorstand: „Die Nachricht von Staatssekretärin Simone Schneider als BUGA-Beauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, dass das Land beabsichtig, die Bundesgartenschau mit 20 Millionen Euro zusätzlich zu stärken, ist wesentlich und auch ein sehr gutes Ergebnis von vertrauensvollen Gesprächen mit dem Innenministerium. Ziel war es bei diesen konstruktiven Gesprächen immer, gemeinsame Lösungsansätze zu finden. Frau Schneider als BUGA-Beauftragte hat sich für eine stärkere Finanzausstattung unserer Bundesgartenschau durch das Land Rheinland-Pfalz stark gemacht, denn die allgemeine Situation der Kostensteigerungen stellt jede Großveranstaltung aktuell vor Herausforderungen.“
Um die regionale BUGA, die sich über die Grenzen von zwei Bundesländern erstreckt, als gemeinsames Großprojekt weiter voranzubringen, wurden auch weiterführende Gespräche mit dem Land Hessen angeschoben.
Der Zweckverband wird über die erhöhte Mittelzuweisung des Landes zur Ausrichtung der Bundesgartenschau 2029 vertiefend in einer Verbandsversammlung diskutieren, die voraussichtlich im Herbst stattfinden wird. Denn durch das deutliche und unterstützende Signal der Landesregierung Rheinland-Pfalz sollte von Seiten des Zweckverbandes auch die Möglichkeit einer höheren Eigenbeteiligung des Verbandes geprüft und gemeinsam diskutiert werden. Bislang fördert die Gemeinschaft der Kommunen durch den Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal die Bundesgartenschau 2029 mit insgesamt 14,4 Millionen Euro in Form einer Sonderumlage.